Abmahnungen – offensichtlich geht es auch anders

Nachdem ich hier darüber berichtet hatte, welche Streitwerte, Schadensersatzforderungen und Vergleichsangebote die Kollegen U+C, Rasch, Kruse, Schulenburg & Schenk, Waldorf Frommer und wie sie alle heißen, machen, sah ich in der letzten Woche einmal eine Abmahnung, die zwar auch von einem der üblichen Verdächtigen, nämlich DigiProtect kam, aber die ansonsten eine Ausnahme darstellte.

Zum einen stammte sie nicht von der DigiProtect sonst vertretenden Kanzlei U+C sondern von Schalast und Partner. Zum zweiten und wichtigeren aber, wird hier nur ein Zahlbetrag von 290 EUR verlangt.

Es geht also auch anders. Denn überlegen wie einmal: Wer die Rechte von Urhebern oder Rechteinhabern nach dem Urhebergesetz verletzt, ist diesen nach § 97 II UrhG zum Ersatz des entstandenen Schadens verpflichtet und hat nach § 97 a I UrhG dem Rechteinhaber die Kosten zu ersetzen, die für die Inanspruchnahme anwaltlicher Hilfe für die berechtigte Abmahnung erforderlich waren. Diese sind, wie in § 97 a II UrhG festgelegt ist, auf 100,00 EUR zu begrenzen.

Ziehen wir also diese 100 EUR von den verlangten 290 EUR ab, bleiben 190 EUR “übrig”.

Für die Berechnung des Schadensersatzes wird oft die sogenannte Lizenzanalogie verwendet (andere Möglichkeiten sind noch der tatsächlich entstandene Schaden und der vom Verletzer erlangte Gewinn). Im Rahmen dieser Lizenzanalogie wird geschaut, welchen Betrag der Schädiger hätte zahlen müssen, wäre eine entsprechende Lizenzvereinbarung getroffen worden. Hierzu wird noch einmal ein 100 %iger Zuschlag gerechnet. Legt man diese Berechnung zugrunde, macht die Gegenseite hier einen Schadensersatzbetrag von 95 EUR geltend. Dies erscheint für ein Lied immer noch erstaunlich hoch, allerdings handelte es sich hier auch um einen Song, der sich noch in den Top10 der Charts befindet und mit welchem die Rechteinhaber noch immer einen hohen Umsatz erlangen können.

Kritik an der Lizenzanalogie ergibt sich im Bereich des Filesharings natürlich auch immer dahingehend, dass ja gerade hier das Moment der vermeintlichen Kostenlosigkeit eine große Rolle spielt und eine Lizen