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"Urheberrecht"
Die Firma DigiProtect Gesellschaft zum Schutze digitaler Medien mbH hat mal wieder die sie vertretene Kanzlei gewechselt. Im Jahre 2010 waren es die Kollegen U+C, im vergangenen Jahr die Kanzlei Schalast und Partner und nun eine neue Kanzlei namens CGM Rechtsanwaltsgesellschaft mbH aus Frankfurt am Main. Aha.
Einen hochinteressanten Bericht über ein sicher für die Abmahnindustrie wichtiges Verfahren vor dem Landgericht Hamburg hat der Kollege Küpperbusch verfasst. Es geht dort um ein Verfahren über den Widerspruch gegen den Erlass einer einstweiligen Verfügung.
Im Internet stand überall zu lesen
By Simone Winkler On 23. September 2011 · Leave a Comment · In Allgemein, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
… dass eh nix passiert, wenn so eine Abmahnung vom Anwalt kommt. Deshalb habe ich die immer weggeschmissen, wenn ich eine im Briefkasten hatte. – Das war die Antwort des Mandanten auf meinen fragenden Blick, als er mir einen Mahnbescheid der Kollegen Sasse & Partner über den Tisch schob.
So oder so ähnlich dachte ich, als ich neulich meine Post öffnete. Da hat doch tatsächlich eine der abmahnenden Kanzleien meinen Mandanten verklagt, der eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und an die gegnerischen Kollegen einen Betrag von 100 EUR überwiesen hatte.
Wenn Firmen, egal in welcher Größe, sich mit Software versorgen, müssen sie in der Regel eine Lizenz pro Arbeitsplatz kaufen. Diese Lizenzen sind nicht immer ganz preiswert. Manchmal kommt es dann dazu, dass das Management einer Firma entscheidet, eine andere Software einzusetzen. Sei es, weil die Firma aufgekauft wurde und die neue Muttergesellschaft mit einer [...]
Abschreiben ist billiger
By Simone Winkler On 15. März 2011 · 3 Comments · In Allgemein, Internetrecht, IT-Recht, Urheberrecht
Dies dachten sich wohl die Richter des Amtsgerichts Halle (Saale), als sie ihren Beschluss vom 9.3.2011 – Aktenzeichnen 103 II 6314/10 – fassten. auf diesen bemerkenswerten wenn für mich auch in keiner Weise nachvollziehbaren Beschluss macht die Kollegin Kathrin Berger auf ihrer Homepage heute [...]
Über einen hochinteressanten Beschluss des OLG Köln vom 10.02.2011 – AZ: 6 W 5/11 – berichtet der Kollege Riegger auf seiner Homepage. Darin hatte das OLG über die Beschwerde eines wegen einer Urheberrechtsverletzung Abgemahnten gegen den Auskunftsanspruch zur Ermittlung der Verbindungsdaten zu entscheiden.
[...]
Nachdem ich gestern über die Enttäuschung der Kollegin berichtete, dass die Vergleichsverhandlungen zwischen ihr und mir gescheitert waren, hatte ich noch das Vergnügen, mich mit einem Schriftsatz der Kollegen Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe auseinanderzusetzen.
So lautet der Betreff einer E-Mail, die ich gerade empfangen habe. Die Kollegin bestätigt mir darin, was ich ihr gerade am Telefon gesagt habe, nämlich, dass ich weitere Diskussionen in dieser Sache nicht für sinnvoll erachte. Nun habe ich es schriftlich und kann es in die Akte hängen und gleich noch den Mandanten informieren.
In einem meiner Artikel zum Thema Disclaimer auf Homepages und in E-Mails hatte ich darauf hingewiesen, dass das Verwenden eines Urhebervermerks noch nicht dazu führt, dass das Werk zwingend tatsächlich durch das Urheberrecht geschützt ist. Ob man dies dann mit einem Satz ausdrückt: “Die Inhalte dieser Seite unterliegen dem Urheberrecht.” oder ob man das [...]
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