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"Ordnungswidrigkeiten"
Es gibt kaum ein glücklicheres Ereignis als eine Hochzeit. Außer eine Scheidung, jedenfalls für Anwälte. Aber das sagen wirklich nur die ganz schlimmen. Bleiben wir bei Glück: Klar, dass davon auch die Umwelt etwas mitbekommen soll. Es läuten also die Glocken und beim anschließenden Autokorso schallen die
Verschiedene Fehler, gleiches Verschulden?
By Simone Winkler On 14. Juni 2012 · Leave a Comment · In Allgemein, Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Der Kläger wollte direkt hinter einem Bahnübergang links zu einem Parkplatz abbiegen und fuhr dazu im Bereich eines Bahnübergangs über die durchgezogene Mittellinie. Dabei kam es zu einer Kollision mit dem Wagen des Beklagten, der von hinten herankam. Er fuhr auf der linken
Gerade, auf dem Weg zur Kanzlei, steht da wieder ein Smart am Straßenrand quer geparkt. Als Nicht-Smart-Fahrer schwankt man bei dieser Querparkerei durchaus zwischen Anerkennung (“Clever hingestellt”) und leichter Missgunst (“Ich hätte da mit meinem Auto
Langes Rot wird kürzer
By Simone Winkler On 24. Mai 2012 · Leave a Comment · In Allgemein, Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Der Mandant ist irritiert: Muß er hier weiter geradeaus oder doch links abbiegen? Links wäre richtig, merkt er dann, aber da fahren welche neben ihm, also muß er erst einmal weiter und dann sehen, wie er links rüber kommt. Richtig, die Ampel ist grün. Er fährt etwas langsamer, um sich hinter dem letzten Wagen links [...]
Eigentlich ist das ein Routinefall: 34 Km/h zu viel innerorts bei erlaubten 60 km/h, macht € 160,00 zzgl. Verwaltungsgebühr, 3 Punkte und einen Monat Fahrverbot. Das ganze auf dem Altengammer Hauptdeich direkt längs der Elbe auf der einen und dem lang hingezogenen Altengamme auf der anderen Seite. Die Punkte sind bei einem
Wohl jeder Autofahrer kennt das: Man hat es eilig, will etwas erledigen und da gibt es natürlich weit und breit keinen Parkplatz. Also stellt man sein Auto mal eben kurz da ab, wo noch ein paar Meter frei sind und es niemanden allzusehr behindert. Trotzdem hat man ein
Die OWI-Anzeige und das Opportunitätsprinzip
By Simone Winkler On 2. Mai 2012 · Leave a Comment · In Allgemein, Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Manche Zeitgenossen stört eigentlich alles. Wenn das mit einem ausgepräten Gerechtigkeitsempfinden verbunden ist, führt das schnell zu einer Anzeige, besonders oft wegen tatsächlicher oder angeblicher Verkehrsverstöße. Gelegentlich sollen Einzelne regelrecht Jagd auf Autofahrer machen und massenweise Geschwindigkeitsüberschreitungen oder Parkverstöße anzeigen.
Aber ich habe doch nichts falsch gemacht…
By Simone Winkler On 21. September 2011 · 2 Comments · In Allgemein, Ordnungswidrigkeiten, Verkehrsrecht
Das war die Antwort meines Mandanten, auf meine Frage, warum er sich nicht gleich an einen Anwalt gewandt habe, als sich abzeichnete, dass er Probleme mit der Polizei bekommt. Aber leider hat er dies nicht getan und nun ist das vielzitierte Kind bereits in den Brunnen gefallen.
Verteilen von Werbekärtchen genehmigungspflichtig
By Simone Winkler On 27. Juli 2010 · Leave a Comment · In Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Ordnungswidrigkeiten
Wer kennt sie nicht, diese kleinen bunten, etwa Visitenkarten großen bunten Kärtchen, die zwei bis drei Mal in der Woche hinter den Scheibenwischern der Autos stecken, oder in den Fensterritzen. Ich gebe zu, das nebenstehende Foto ist leicht übertrieben, aber es gibt das richtige Gefühl wieder. Diese Kärtchen sind besten Falls als lästig zu [...]
Immer wieder kommt es zu Fahrten unter Alkolholeinfluss. Die drei Mögliche Auswirkungen haben können, nämlich
Es passiert gar nichts. Es passiert ein Unfall. Der alkoholisierte Fahrer wird von der Polizei kontrolliert.
Letzteres kann sowohl in einer Polizeikontrolle passieren oder die Folge des Unfalls sein. In jedem Fall droht der Entzug des Führerscheins. In diesem Moment [...]
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