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"Gewerblicher Rechtsschutz"
Letzte Woche hatte ich einen Termin am Landgericht Hamburg. Es ging um eine Abmahnung wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße. Über die inhaltliche Problematik möchte ich hier nicht schreiben, auf die kam es hier nämlich ausnahmsweise gar nicht an. Vielmehr handelte es sich hier um einen der Fälle, bei denen die Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung tatsächlich angebracht [...]
So verteidigte sich ein Autohändler vor Gericht. Zu diesem Rechtsstreit war es gekommen, weil er unter anderem auf der Internetplattform www.mobile.de Gebrauchtwagen angeboten und dabei lediglich Preise ohne die Mehrwertsteuer angegeben hatte.
Unsere Mandantin, eine sehr nette Dame im Alter von etwa 75 Jahren erwarb vor ein paar Jahren von einem der Home-Shopping-Kanäle ein Küchenmesser, welches dort als “Japanisches Messer” beworben wurde. Kurz vor Weihnachten letzten Jahres beschloss sie, dass sie das Messer nicht mehr benötigte und stellte es als Angebot bei Ebay ein. Sie kennen mich [...]
Das dachte wohl unser Mandant, als er an einem Dienstagnachmittag, noch während der Arbeit beim Kunden einen Anruf auf seinem Handy erhielt.
Guten Tag, Herr W. Mein Name ist A. G. von der Firma Versicherungskontor in Hamburg. Ich wollte einmal nachfragen, bei welcher Krankenversicherung sie versichert sind. Dann können wir prüfen, ob wir das [...]
Der Datenkrake an den Kragen…
By Simone Winkler On 11. Januar 2011 · 1 Comment · In Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, IT-Recht
…will der Hamburgische Beauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Johannes Caspar. Dies ist an sich nichts Neues, das ist letztlich eine seiner Aufgaben. Nun aber will er einem der größten Datensammler überhaupt an den Kragen: dem weltweit wohl am häufigsten eingesetzten Analyse-Tool für Webseiten Google Analytics.
Eine Baustelle braucht kein Impressum
By Simone Winkler On 6. Januar 2011 · 1 Comment · In Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, IT-Recht
Vor einiger Zeit wies ich in einem Artikel darauf hin, was genau alles in ein Impressum gehört. Nach § 5 TMG (Telemediengesetz) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien die in der Vorschrift in § 5 Abs. 1 genannten Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten.
Einwilligung zur Werbeübersendung bei Gewinnspielen
By Simone Winkler On 21. Dezember 2010 · Leave a Comment · In Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, IT-Recht
Erst kürzlich habe ich darauf hingewiesen, dass für die Versendung von Werbung per E-Mail die ausdrückliche Zustimmung des Empfängers notwendig ist. Auch dass diese Einwilligung ausdrücklich erteilt werden muss, hatte ich erwähnt. Wie das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 10.08.2010 – Az. 312 O 25/10 – noch einmal bestätigte, muss diese Einwilligung aber [...]
Aus gegebenen Anlass hier heute noch einmal der Hinweis:
Auch in der Weihnachtszeit sind Werbemails Spam-Mails, deren Versendung abgemahnt werden kann!
Was tun – sprach Zeus
By Simone Winkler On 1. Dezember 2010 · Leave a Comment · In Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, IT-Recht
Kaum je hat der Entwurf eines neuen Gesetzes so viel Verunsicherung auch bei Juristen hervorgerufen, wie der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, kurz JmStV. Die Verunsicherung ist so groß, dass schon der eine oder andere Betreiber einer eigenen Homepage oder eines Blogs angekündigt hat, diese/n zum Jahreswechsel zu schließen. So unter anderem auch unser Kooperationspartner Heuristika. [...]
Abmahnung auf Grund einer Verletzung der DL-InfoV?
By Simone Winkler On 31. Oktober 2010 · Leave a Comment · In Allgemein, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht, IT-Recht
In den letzten Tagen kamen Nutzer vermehrt auf unsere Homepage, die sie gefunden haben, weil sie in der Suchmaschine ihres geringsten Misstrauens den Suchbegriff “Abmahnung DL-InfoV” eingegeben haben. Anschließend haben sie sich ausführlich unsere Artikel zu diesem Thema durchgelesen.
Ich stelle also fest, dass es hier einen erhöhten Beratungsbedarf gibt. In meinen Artikeln hatte [...]
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*Die oben genannten Rechtsgebiete stellen die Tätigkeitsschwerpunkte unserer Rechtsanwälte dar.Sie finden uns auch bei:
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