Breuning & Winkler Rechtsanwälte

Archiv für die Kategorie „Urheberrecht“

Einen hochinteressanten Bericht über ein sicher für die Abmahnindustrie wichtiges Verfahren vor dem Landgericht Hamburg hat der Kollege Küpperbusch verfasst. Es geht dort um ein Verfahren über den Widerspruch gegen den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Diesen Beitrag weiterlesen »

Einen hochinteressanten Bericht über ein sicher für die Abmahnindustrie wichtiges Verfahren vor dem Landgericht Hamburg hat der Kollege Küpperbusch verfasst. Es geht dort um ein Verfahren über den Widerspruch gegen...

… dass eh nix passiert, wenn so eine Abmahnung vom Anwalt kommt. Deshalb habe ich die immer weggeschmissen, wenn ich eine im Briefkasten hatte. – Das war die Antwort des Mandanten auf meinen fragenden Blick, als er mir einen Mahnbescheid der Kollegen Sasse & Partner über den Tisch schob. Diesen Beitrag weiterlesen »

… dass eh nix passiert, wenn so eine Abmahnung vom Anwalt kommt. Deshalb habe ich die immer weggeschmissen, wenn ich eine im Briefkasten hatte. – Das war die Antwort des...

So oder so ähnlich dachte ich, als ich neulich meine Post öffnete. Da hat doch tatsächlich eine der abmahnenden Kanzleien meinen Mandanten verklagt, der eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und an die gegnerischen Kollegen einen Betrag von 100 EUR überwiesen hatte. Diesen Beitrag weiterlesen »

So oder so ähnlich dachte ich, als ich neulich meine Post öffnete. Da hat doch tatsächlich eine der abmahnenden Kanzleien meinen Mandanten verklagt, der eine modifizierte Unterlassungserklärung abgegeben und an...

Wenn Firmen, egal in welcher Größe, sich mit Software versorgen, müssen sie in der Regel eine Lizenz pro Arbeitsplatz kaufen. Diese Lizenzen sind nicht immer ganz preiswert. Manchmal kommt es dann dazu, dass das Management einer Firma entscheidet, eine andere Software einzusetzen. Sei es, weil die Firma aufgekauft wurde und die neue Muttergesellschaft mit einer anderen, nicht kompatiblen Software arbeitet, oder weil es einfach eine Software gibt, die den Bedürfnissen des entsprechenden Unternehmens besser gerecht wird. Diesen Beitrag weiterlesen »

Wenn Firmen, egal in welcher Größe, sich mit Software versorgen, müssen sie in der Regel eine Lizenz pro Arbeitsplatz kaufen. Diese Lizenzen sind nicht immer ganz preiswert. Manchmal kommt es...

Dies dachten sich wohl die Richter des Amtsgerichts Halle (Saale), als sie ihren Beschluss vom 9.3.2011 – Aktenzeichnen 103 II 6314/10 – fassten. auf diesen bemerkenswerten wenn für mich auch in keiner Weise nachvollziehbaren Beschluss macht die Kollegin Kathrin Berger auf ihrer Homepage heute aufmerksam. Diesen Beitrag weiterlesen »

Dies dachten sich wohl die Richter des Amtsgerichts Halle (Saale), als sie ihren Beschluss vom 9.3.2011 – Aktenzeichnen 103 II 6314/10 – fassten. auf diesen bemerkenswerten wenn für mich auch...

Über einen hochinteressanten Beschluss des OLG Köln vom 10.02.2011 – AZ: 6 W 5/11 – berichtet der Kollege Riegger auf seiner Homepage. Darin hatte das OLG über die Beschwerde eines wegen einer Urheberrechtsverletzung Abgemahnten gegen den Auskunftsanspruch zur Ermittlung der Verbindungsdaten zu entscheiden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Über einen hochinteressanten Beschluss des OLG Köln vom 10.02.2011 – AZ: 6 W 5/11 – berichtet der Kollege Riegger auf seiner Homepage. Darin hatte das OLG über die Beschwerde eines...

Nachdem ich gestern über die Enttäuschung der Kollegin berichtete, dass die Vergleichsverhandlungen zwischen ihr und mir gescheitert waren, hatte ich noch das Vergnügen, mich mit einem Schriftsatz der Kollegen Bindhardt Fiedler Rixen Zerbe auseinanderzusetzen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Nachdem ich gestern über die Enttäuschung der Kollegin berichtete, dass die Vergleichsverhandlungen zwischen ihr und mir gescheitert waren, hatte ich noch das Vergnügen, mich mit einem Schriftsatz der Kollegen Bindhardt...

So lautet der Betreff einer E-Mail, die ich gerade empfangen habe. Die Kollegin bestätigt mir darin, was ich ihr gerade am Telefon gesagt habe, nämlich, dass ich weitere Diskussionen in dieser Sache nicht für sinnvoll erachte. Nun habe ich es schriftlich und kann es in die Akte hängen und gleich noch den Mandanten informieren. Diesen Beitrag weiterlesen »

So lautet der Betreff einer E-Mail, die ich gerade empfangen habe. Die Kollegin bestätigt mir darin, was ich ihr gerade am Telefon gesagt habe, nämlich, dass ich weitere Diskussionen in...

In einem meiner Artikel zum Thema Disclaimer auf Homepages und in E-Mails hatte ich darauf hingewiesen, dass das Verwenden eines Urhebervermerks noch nicht dazu führt, dass das Werk zwingend tatsächlich durch das Urheberrecht geschützt ist. Ob man dies dann mit einem Satz ausdrückt: “Die Inhalte dieser Seite unterliegen dem Urheberrecht.” oder ob man das ©-Zeichen verwendet ist dabei unwesentlich. Diesen Beitrag weiterlesen »

In einem meiner Artikel zum Thema Disclaimer auf Homepages und in E-Mails hatte ich darauf hingewiesen, dass das Verwenden eines Urhebervermerks noch nicht dazu führt, dass das Werk zwingend tatsächlich...

Ein gutes Beispiel dafür, dass die deutschen Gerichte nicht gegenseitig an ihre Entscheidungen gebunden sind, ja nicht einmal die Kammern an einem Gericht ähnliche Entscheidungen treffen müssen, sind zwei Entscheidungen aus Hamburg und aus Köln. Diesen Beitrag weiterlesen »

Ein gutes Beispiel dafür, dass die deutschen Gerichte nicht gegenseitig an ihre Entscheidungen gebunden sind, ja nicht einmal die Kammern an einem Gericht ähnliche Entscheidungen treffen müssen, sind zwei Entscheidungen...