Breuning & Winkler Rechtsanwälte

Archiv für die Kategorie „Gewerblicher Rechtsschutz“

Letzte Woche hatte ich einen Termin am Landgericht Hamburg. Es ging um eine Abmahnung wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße. Über die inhaltliche Problematik möchte ich hier nicht schreiben, auf die kam es hier nämlich ausnahmsweise gar nicht an. Vielmehr handelte es sich hier um einen der Fälle, bei denen die Frage der Rechtsmissbräuchlichkeit der Abmahnung tatsächlich angebracht war. Diesen Beitrag weiterlesen »

Letzte Woche hatte ich einen Termin am Landgericht Hamburg. Es ging um eine Abmahnung wegen angeblicher Wettbewerbsverstöße. Über die inhaltliche Problematik möchte ich hier nicht schreiben, auf die kam es...

So verteidigte sich ein Autohändler vor Gericht. Zu diesem Rechtsstreit war es gekommen, weil er unter anderem auf der Internetplattform www.mobile.de Gebrauchtwagen angeboten und dabei lediglich Preise ohne die Mehrwertsteuer angegeben hatte. Diesen Beitrag weiterlesen »

So verteidigte sich ein Autohändler vor Gericht. Zu diesem Rechtsstreit war es gekommen, weil er unter anderem auf der Internetplattform www.mobile.de Gebrauchtwagen angeboten und dabei lediglich Preise ohne die Mehrwertsteuer...

Unsere Mandantin, eine sehr nette Dame im Alter von etwa 75 Jahren erwarb vor ein paar Jahren von einem der Home-Shopping-Kanäle ein Küchenmesser, welches dort als “Japanisches Messer” beworben wurde. Kurz vor Weihnachten letzten Jahres beschloss sie, dass sie das Messer nicht mehr benötigte und stellte es als Angebot bei Ebay ein. Sie kennen mich inzwischen. Wäre dabei alles gut gegangen, würde ich Ihnen kaum davon berichten… Diesen Beitrag weiterlesen »

Unsere Mandantin, eine sehr nette Dame im Alter von etwa 75 Jahren erwarb vor ein paar Jahren von einem der Home-Shopping-Kanäle ein Küchenmesser, welches dort als “Japanisches Messer” beworben wurde....

Das dachte wohl unser Mandant, als er an einem Dienstagnachmittag, noch während der Arbeit beim Kunden einen Anruf auf seinem Handy erhielt.

Guten Tag, Herr W. Mein Name ist A. G. von der Firma Versicherungskontor in Hamburg. Ich wollte einmal nachfragen, bei welcher Krankenversicherung sie versichert sind. Dann können wir prüfen, ob wir das nicht billiger für Sie hinbekommen.

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Das dachte wohl unser Mandant, als er an einem Dienstagnachmittag, noch während der Arbeit beim Kunden einen Anruf auf seinem Handy erhielt. Guten Tag, Herr W. Mein Name ist A....

…will der Hamburgische Beauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Johannes Caspar. Dies ist an sich nichts Neues, das ist letztlich eine seiner Aufgaben. Nun aber will er einem der größten Datensammler überhaupt an den Kragen: dem weltweit wohl am häufigsten eingesetzten Analyse-Tool für Webseiten Google Analytics. Diesen Beitrag weiterlesen »

…will der Hamburgische Beauftragte für den Datenschutz und Informationsfreiheit Prof. Dr. Johannes Caspar. Dies ist an sich nichts Neues, das ist letztlich eine seiner Aufgaben. Nun aber will er einem...

Vor einiger Zeit wies ich in einem Artikel darauf hin, was genau alles in ein Impressum gehört. Nach § 5 TMG (Telemediengesetz) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien die in der Vorschrift in § 5 Abs. 1 genannten Informationen leicht erkennbar, unmittelbar erreichbar und ständig verfügbar zu halten. Diesen Beitrag weiterlesen »

Vor einiger Zeit wies ich in einem Artikel darauf hin, was genau alles in ein Impressum gehört. Nach § 5 TMG (Telemediengesetz) haben Diensteanbieter für geschäftsmäßige, in der Regel gegen...

Erst kürzlich habe ich darauf hingewiesen, dass für die Versendung von Werbung per E-Mail die ausdrückliche Zustimmung des Empfängers notwendig ist. Auch dass diese Einwilligung ausdrücklich erteilt werden muss, hatte ich erwähnt. Wie das Landgericht Hamburg in einem Urteil vom 10.08.2010 – Az. 312 O 25/10 – noch einmal bestätigte, muss diese Einwilligung aber auch gesondert erklärt werden. Diesen Beitrag weiterlesen »

Erst kürzlich habe ich darauf hingewiesen, dass für die Versendung von Werbung per E-Mail die ausdrückliche Zustimmung des Empfängers notwendig ist. Auch dass diese Einwilligung ausdrücklich erteilt werden muss, hatte...

Aus gegebenen Anlass hier heute noch einmal der Hinweis:

Auch in der Weihnachtszeit sind Werbemails Spam-Mails, deren Versendung abgemahnt werden kann!

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Aus gegebenen Anlass hier heute noch einmal der Hinweis: Auch in der Weihnachtszeit sind Werbemails Spam-Mails, deren Versendung abgemahnt werden kann! Bookmark on DeliciousTweet about itShare on xingSubscribe to the...

Kaum je hat der Entwurf eines neuen Gesetzes so viel Verunsicherung auch bei Juristen hervorgerufen, wie der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, kurz JmStV. Die Verunsicherung ist so groß, dass schon der eine oder andere Betreiber einer eigenen Homepage oder eines Blogs angekündigt hat, diese/n zum Jahreswechsel zu schließen. So unter anderem auch unser Kooperationspartner Heuristika. Mit diesem Beitrag möchte ich versuchen, ein bisschen Licht ins Dunkle zu bringen. Diesen Beitrag weiterlesen »

Kaum je hat der Entwurf eines neuen Gesetzes so viel Verunsicherung auch bei Juristen hervorgerufen, wie der neue Jugendmedienschutz-Staatsvertrag, kurz JmStV. Die Verunsicherung ist so groß, dass schon der eine...

In den letzten Tagen kamen Nutzer vermehrt auf unsere Homepage, die sie gefunden haben, weil sie in der Suchmaschine ihres geringsten Misstrauens den Suchbegriff “Abmahnung DL-InfoV” eingegeben haben. Anschließend haben sie sich ausführlich unsere Artikel zu diesem Thema durchgelesen.

Ich stelle also fest, dass es hier einen erhöhten Beratungsbedarf gibt. In meinen Artikeln hatte ich festgestellt, dass wir fast alle von dieser Verordnung betroffen sind und nur in ganz wenigen Ausnahmefällen nicht.

Sollten Sie also nicht sicher sein, ob Sie unter diese Verordnung fallen oder nicht, bitte sprechen Sie uns an. Damit nicht Sie die nächste Abmahnung erhalten.

In den letzten Tagen kamen Nutzer vermehrt auf unsere Homepage, die sie gefunden haben, weil sie in der Suchmaschine ihres geringsten Misstrauens den Suchbegriff “Abmahnung DL-InfoV” eingegeben haben. Anschließend haben...